Archive for the 'Rundbriefe' Category

Rundbrief: Thomas Brehl ist tot

Kameradinnen und Kameraden,

leider bleibt es mir nicht erspart Euch gleich zu Beginn des neuen Jahres schweren Herzens eine traurige Nachricht übermitteln zu müssen.

Der bekannte nationale Publizist und unermüdliche Vorkämpfer für ein nationales und sozialistisches Deutschland,

Thomas Brehl


wurde am gestrigen Tage von Bekannten tot in seiner Wohnung im hessischen Langen aufgefunden.

Er litt in den vergangenen Tagen an einer als Blaseninfektion diagnostizierten Krankheit, die seine Gesundheit stark belastete aber nicht als lebensbedrohlich angesehen wurde. Allem Anschein nach kostete ihn diese Infektion nun doch das Leben. Nähere Informationen über die Todesursache liegen zur Stunde allerdings noch nicht vor.

Thomas Brehl, der bewegte Zeiten durchlebte, war einer der ersten Aktivisten der in den 70er Jahren entstandenen national- und sozialrevolutionären Gruppen gewesen, die sich erfolgreich anschickten die nach dem Verbot der Sozialistischen Reichspartei 1952 über die politische Landschaft der BRD hereingebrochene sogenannte  „lange Nacht des Nationalsozialismus“ mit einem Paukenschlag zu beenden.

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Rundbrief: Ein Sieg gegen den Überwachungsstaat – OVG Münster erklärt polizeiliche Videobeobachtung einer friedlichen Versammlung für rechtswidrig

 

Per Pressemitteilung gab das Oberverwaltungsgericht Münster gestern eine bemerkenswerte Entscheidung vom 23.11.2010 in Sachen Versammlungsrecht bekannt, die künftig auch auf nationale Veranstaltungen unter freiem Himmel Außwirkungen haben kann.

Das OVG Münster hat mit dem erwähnten Beschluß ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Münster bestätigt, in welchem die ständige polizeiliche Videoüberwachung einer friedlichen Demonstration für rechtswidrig befunden wurde.

Wie auch bei nationalen Demonstrationen und Kundgebungen bisher üblich, hatte die Polizei zur Abwechslung mal eine Versammlung von Atomkraft-Gegnern während der gesamten Dauer der Veranstaltung mit einer Kamera überwacht und dabei Aufnahmen von den Teilnehmern angefertigt.

Obwohl diese aufgenommenen Bilder von der Polizei nicht abgespeichert wurden, sah das von den Veranstaltern der Anti-Castor-Versammlung angerufene Verwaltungsgericht Münster in der polizeilichen Videobeobachtung einen nicht hinnehmbaren Eingriff in die Grundrechte der Veranstaltungsteilnehmer auf Versammlungsfreiheit und auf informationelle Selbstbestimmung.

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Rundbrief: Aktuelles zur Demonstration „Gegen Gewalt und Überfremdung – Kriminelle Ausländer raus!“ am 30.10.2010 in Velbert

Nun bin ich kein ausgebildeter Fachmann für Neurosen, psychogene Probleme oder Panikattacken, aber auch als Laie kann ich sagen, dass mit dem Begriff „Hysterie“ im allgemeinen Sprachgebrauch ein Verhalten bezeichnet wird, das aus einer heftigen Gemütsreaktion heraus entsteht und mit vorübergehenden Bewusstseinstrübungen verbunden ist, ohne dass tatsächliche Gründe für ein solches Verhalten vorzufinden sind.

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Rundbrief: Demo „Gegen Gewalt und Überfremdung! – Kriminelle Ausländer raus!“ am 30.10.2010 in Velbert

Liebe Kameradinnen und Kameraden,

dass die unter dem Schlagwort der „Multi-Kultur“ von Kapitalisten und Cosmopoliten betriebene Überfremdung ein Minderheiten-Problem schafft und die Existenz und den Fortbestand unseres Volkes bedroht ist kein Geheimnis und wird selbst von der etablierten Politikerkaste nicht mehr in Abrede gestellt. Wie auch, ist sie doch für die Zustände ursächlich verantwortlich.

Sich als Einwanderungsgemeinschaften verstehende fremde Volksgruppen, koloniale Imperialisten des Islam, ausländische Lohndrücker, allerorts entstehende Parallelgesellschaften volks- und raumfremder Menschen sind in der BRD mittlerweile genauso traurige Realität wie die von kriminellen Ausländern systematisch praktizierte Unterdrückung und Mißhandlung von Deutschen in sogenannten „sozialen Brennpunkten“ oder „Problemvierteln“.

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Rundbrief: Polizei verbietet nationale Protestdemonstration in Aachen am 25.09.2010

Kameradinnen und Kameraden,

vor 2 Tagen wurde mir von der Polizei Aachen als der zuständigen Versammlungsbehörde eine Bestätigungsverfügung mitsamt Auflagenbescheid für die Demonstration in Aachen am kommenden Sonnabend, den 25.09., zugestellt. Ob diese bestätigende Verfügung vom Unterzeichner, dem Aachener Polizeipräsidenten Oelze, und seinen Mitarbeitern jemals ernst gemeint gewesen ist, vermag ich nicht zu sagen. Erhebliche Zweifel daran dürften aber mehr als gerechtfertigt sein. Denn heute, vor wenigen Minuten, wurde mir eine weitere Verfügung von der Polizei Aachen zugestellt. Und zwar eine Verbotsverfügung.

Auf Grundlage des § 15 Absatz 1 des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz – VersG) verbietet man darin die Veranstaltung sowie – natürlich – jede Form der Ersatzveranstaltung im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Aachen, da eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu befürchten sei. Begründet wird diese Gefährdung wie schon drei Wochen zuvor in der vor dem Verfassungsgericht gescheiterten Verbotsverfügung für den Antikriegstag in Dortmund mit dem Auffinden von pyrotechnischen Gegenständen, die dem mittlerweile deswegen in Haft befindlichem Falko W. zugerechnet werden, am 01.Mai in Berlin sowie den daraufhin eingeleiteten Ermittlungen gegen Personen aus dem nationalen Spektrum.

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Rundbrief: Aktuelles zur Demonstration in Aachen am 25.09.2010

Kameradinnen und Kameraden,

soeben wurde mir von der Polizei Aachen die Bestätigungsverfügung mitsamt dem für unsere Veranstaltungen obligatorischen Auflagenbescheid für die Demonstration am kommenden Sonnabend in Aachen übermittelt. Jene die Teilnehmer betreffenden Auflagen werden nachfolgend zur Kenntnisnahme sowie mit der Bitte um Berücksichtigung veröffentlicht.

Besonders zu beachten bitte ich auch, daß sich anläßlich eines in der vergangenen Woche geführten Kooperationsgespräches mit der Versammlungsbehörde einvernehmlich auf eine Verlegung des Treffpunktes geeinigt wurde. Der Sammelpunkt für unsere Veranstaltung ist nicht mehr  der Aachener Hauptbahnhof, sondern um 12 Uhr der Bahnhof Aachen – Rothe Erde (die Bahnstation befindet sich eine Haltestelle vor dem Hauptbahnhof). Von dort aus wird unser Demonstrationsweg direkt bis vor die Baustelle der Riesen-Moschee in der Stolberger Strasse führen.

Um Weiterverbreitung dieser Mitteilung wird ausdrücklich gebeten.

Mit dem besten Gruß,

– Axel Reitz –

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Rundbrief: Strafanzeige gegen Aachens DGB-Vorsitzenden Woelk und Michael Klarmann erstattet

Liebe Kameradinnen, liebe Kameraden,

heute habe ich eine Strafanzeige gegen den Vorsitzenden der Region Aachen / Region NRW Süd-West des Deutschen Gewerkschaftsbundes –DGB-,  Herrn Ralf Woelk, sowie den für seine hetzerische Berichterstattung berüchtigten Journalisten Michael Klarmann eingereicht.

Etliche Ausführungen der beiden genannten Personen im Hinblick auf die für den 25. September geplante Demonstration gegen Überfremdung und den Bau einer Riesen-Moschee in Aachen, lassen den Verdacht auf Verstöße gegen diverse Paragraphen des Strafgesetzbuches zu.

Beispielsweise die von Herrn Woelk in seiner Funktion als DGB-Vorsitzender getätigte Aüßerung „Ziel ist es, einen Marsch der Rechten durch unsere Stadt zu verhindern“ kann als Aufforderung zu einer Straftat, namentlich der Verhinderung einer genehmigten Versammlung unter freiem Himmel, begriffen werden.

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