Archiv für November 2010

Rundbrief: Ein Sieg gegen den Überwachungsstaat – OVG Münster erklärt polizeiliche Videobeobachtung einer friedlichen Versammlung für rechtswidrig

 

Per Pressemitteilung gab das Oberverwaltungsgericht Münster gestern eine bemerkenswerte Entscheidung vom 23.11.2010 in Sachen Versammlungsrecht bekannt, die künftig auch auf nationale Veranstaltungen unter freiem Himmel Außwirkungen haben kann.

Das OVG Münster hat mit dem erwähnten Beschluß ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Münster bestätigt, in welchem die ständige polizeiliche Videoüberwachung einer friedlichen Demonstration für rechtswidrig befunden wurde.

Wie auch bei nationalen Demonstrationen und Kundgebungen bisher üblich, hatte die Polizei zur Abwechslung mal eine Versammlung von Atomkraft-Gegnern während der gesamten Dauer der Veranstaltung mit einer Kamera überwacht und dabei Aufnahmen von den Teilnehmern angefertigt.

Obwohl diese aufgenommenen Bilder von der Polizei nicht abgespeichert wurden, sah das von den Veranstaltern der Anti-Castor-Versammlung angerufene Verwaltungsgericht Münster in der polizeilichen Videobeobachtung einen nicht hinnehmbaren Eingriff in die Grundrechte der Veranstaltungsteilnehmer auf Versammlungsfreiheit und auf informationelle Selbstbestimmung.

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Video: Gedenkmarsch in Remagen 2010

Das Video wurde nicht von „https://axelreitz.wordpress.com“ produziert. Die Einblendung des Videos ist als Dokumentation eines unter „Youtube“ eingestellten Beitrages zu sehen. Zur Ansicht des Videos sollte ein DSL-Anschluss vorhanden sein.

Einen ausführlichen Demonstrationsrückblick und allerlei Wissenswertes rund um die Rheinwiesenlager-Kampagne 2010 gibt es unter http://www.rheinwiesenlager.info

Video: Heldengedenken in München 2010

[Vimeo http://vimeo.com/17015472%5D

Das Video wurde nicht von „https://axelreitz.wordpress.com“ produziert. Die Einblendung des Videos ist als Dokumentation eines unter „Vimeo“ eingestellten Beitrages zu sehen. Zur Ansicht des Videos sollte ein DSL-Anschluss vorhanden sein.

Ausführliche Informationen zum diesjährigen Heldengedenken in München gibt es hier .

Video: Heldengedenken München

Das Video wurde nicht von „https://axelreitz.wordpress.com“ produziert. Die Einblendung des Videos ist als Dokumentation eines unter „Vimeo“ eingestellten Beitrages zu sehen. Zur Ansicht des Videos sollte ein DSL-Anschluss vorhanden sein.

Näheres zum diesjährigen Heldengedenken in München gibt es hier .

Weihnachtsfeier des NPD-Bezirksverbandes Unterfranken mit Axel Reitz

Veranstalter: NPD-Bezirksverband Unterfranken
Telefon: 0175-7998488
E-Mail: info@npd-unterfranken.de
Veranstaltungsort: Spessart

Aus der DS: Volksgemeinschaft statt Klassenkampf! – Eine Erwiderung auf Jürgen Schwab

Deutsche Stimme

Der nachfolgend wiedergegebene Beitrag wurde der aktuellen Ausgabe (November 2010) der NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ entnommen. – Die Redax

Volksgemeinschaft statt Klassenkampf !

Eine Erwiderung auf Jürgen Schwab

Wenn sich heute zwei Menschen in Deutschland über ein und denselben Begriff unterhalten, kommt es nicht selten vor, daß dabei grundverschiedene Auffassungen geäußert werden und der eine die Sichtweise des anderen nicht begreifen oder auch nur nachvollziehen kann.

In  Jahrzehnten demokratischer Atomisierung des Volkskörpers in nur an sich selbst denkende Individuen wurde unsere Nation in soviele Anschauungen zerissen, wie sie Angehörige zählt. Ein jeder erträumt sich nach seinen Bedürfnissen und Wunschvorstellungen die Welt, wie sie ihm gerade gefällt. Die dadurch zwangsläufig entstandene geistige Leere und der daraus resultierende ideelle Werterelativismus ist auch am Nationalen Widerstand nicht spurlos vorüber gegangen. So finden wir heute im gesamten nationalen Lager weder eine politische Generallinie vor, noch eine verbindliche Definition von alltäglich verwendeten Begriffen elementarer Natur, dafür aber allzuoft einen Widerstreit des Verständnisses und der Darlegungen von inhaltsschweren Bezeichnungen.

Einer, der mit seinen Schriften und Kolumnen versucht hier Abhilfe zu schaffen, ist der streitbare Publizist Jürgen Schwab. In seinen regelmäßig veröffentlichten Beiträgen bemüht er sich darum eine ideologische Definitionshoheit zu erlangen und zumeist nur schwammig erklärte Begriffe mit Inhalten zu füllen, wobei ihm  -der sich selbst als „nationalrevolutionär“ verortet-  insbesondere soziale und sozialökonomische Fragen am Herzen liegen. Auch die „Deutsche Stimme“ bot ihm in ihrer August-Ausgabe unter der Überschrift „Die Rechte muß ihr soziales Profil schärfen!“ in einem Interview Raum für die Ausbreitung seiner vielfach kontrovers beurteilten Thesen.

In dem besagten Gespräch liefert Schwab einen sehr interessanten Einblick in sein Politik- und Geschichtsverständnis, wenn er formuliert: „Der schlimmste Fehler besteht darin, wenn nationale Kräfte heute wieder in die Rolle der Freikorps der Jahre 1919 und 1920 zu schlüpfen versuchen, um die bürgerliche, das heißt kapitalistische »Demokratie« gegen eine soziale Revolution zu verteidigen.“

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